Positionspapier des Vorstandes des CDU-Kreisverbandes zu flächendeckender Versorgung des Kreisgebietes mit schnellen Breitband-Internetverbindungen

31.05.2011

Siegen-Wittgenstein darf beim Ausbau des Breitbandnetzes nicht hinten anstehen.

Der CDU Kreisverband Siegen-Wittgenstein befürwortet und unterstützt die Aktivitäten des Kreises hinsichtlich einer flächendeckenden Versorgung des Kreisgebiets Siegen-Wittgenstein mit schnellen Breitband-Internetverbindungen.

Die heimische Wirtschaft ist innovativ und im höchsten Maße flexibel, dazu wegen ihrer starken Abhängigkeit  vom Export in aller Welt präsent.  Schnelle Telekommunikationsverbindungen sind deshalb ein nicht zu unterschätzender Standortfaktor, der unter Umständen auch die Entscheidung über die Ansiedlung bzw. den Verbleib von Gewerbetreibenden in der Region beeinflusst. Das zeigt auch eine Umfrage der IHK zur "Standortzufriedenheit in den Kommunen im hiesigen IHK-Bezirk" aus dem Jahre 2008.

Schnelle Breitband-Internetverbindungen ermöglichen den Transport großer Datenmengen. Der Wert von Geschäftsbeziehung definiert sich auch über Aktualität und Flexibilität, seien es Videokonferenzen zur Online-Abgleichung von Geschäftsvorhaben, die Übermittlung großvolumiger Konstruktionszeichnungen oder anderer ähnlich großer Datenpakete.

Aktuelle Übertragungsgeschwindigkeiten von 16 Mbit/s, u.a. gefordert seitens der CDU im Rahmen einer Podiumsdiskussion im Unterausschuss „Regionale Wirtschaftspolitik“ des Bundestags vom 04.04.2011, sollen flächendeckend auch allen Haushalten zur Verfügung gestellt werden.

Denn auch für den privaten Sektor gilt: Schnelles Internet ist gefragt! Im sozialen Netzwerk chatten, die Versteigerung bei E-Bay nicht ob langsamer Verbindung verlieren, die diversen Onlineangebote für Schüler nutzen: Längst sind schnelle Internetverbindungen zu einem sozialen Faktor der Gesellschaft avanciert.

In der Folge halten junge Leute/junge Familien bevorzugt Ausschau nach Immobilienangeboten mit vorhandener Internettechnologie.

Der CDU-Kreisverband Siegen-Wittgenstein spricht sich für die flächendeckende Breitbandversorgung aus und regt überdies an,  diejenigen

Kommunen bevorzugt zu versorgen, die nur über eine geringe Übertragungsgeschwindigkeit, bzw. gar keine Möglichkeit verfügen, auf schnelles Internet in jeglicher Form zugreifen zu können.

Auch sollte geprüft werden, inwieweit diesbezügliche Fördermittel des Landes/Bundes (GAK / GRW / ZuInvG / EFRE / ERGE / Landesprogramm) ausgeschöpft werden können. Bei deren Beantragung ist allerdings die Haushaltssituation der Kommunen zu berücksichtigen. Die finanzielle Beteiligung  von Kommunen, die sich in Haushaltssicherung bzw. Nothaushalt befinden, sollte von der Aufsichtsbehörde trotz des Charakters einer freiwilligen Leistung als Wirtschaftsförderungsmaßnahme eingestuft und bewilligt werden.